Sehr geehrte Damen und Herren,

die maritime Wirtschaft ist eine der wichtigsten Wirtschaftszweige in Norddeutschland. Im Mittelpunkt stehen dabei die Häfen in den Küstenländern. Von hier aus öffnen sich die Tore in die Welt: Waren werden angeliefert und weiterverteilt. Die deutsche Wirtschaft braucht Rohstoffe und Waren zur weiteren Verarbeitung und die Häfen als Umschlagplätze für die eigenen Produkte. Der Wirtschaftsverkehr zur See hat in den vergangenen Jahrzehnte zugenommen, insbesondere zum Osten. Mecklenburg-Vorpommern profitiert davon. Die Wirtschaftswelt entwickelt sich weiter.
Für die SPD-Bundestagsfraktion hat die Stärkung der maritimen Wirtschaft weiterhin eine enorme Bedeutung. Unter der rot-grünen Bundesregierung wurden die Maritimen Konferenzen eingeführt und erfolgreich fortgesetzt. Ein Beispiel für wichtige Hafenstandorte ist Mukran auf Rügen. Es ist Deutschlands größter Eisenbahnfährhafen. Von diesem Tiefwasserhafen lassen sich in kürzester Zeit Dänemark, Schweden, Russland, Finnland oder das Baltikum erreichen.
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine Stärkung des Kombinierten Verkehrs. Hierfür ist Mukran ein gutes Beispiel, lassen sich hier auch Eisenbahnwaggons unterschiedlicher Breitspuren umschlagen. 
Wie lässt sich die maritime Wirtschaft weiter fördern? 
Welche (Verkehrs-)Infrastruktur muss vorgehalten werden?
Wie profitiert die Region von neuen Projekten erneuerbarer Energien? 
Diese und andere Fragen sollen direkt am Hafenstandort diskutiert werden. 

Mit freundlichen Grüßen Ihre SPD-Bundestagsfraktion
Hans-Joachim Hacker, MdB Sonja Steffen, MdB
SPD-Bundestagsfraktion SPD-Bundestagsfraktion

Programm
15.00 Uhr Begrüßung und Eröffnung Hans-Joachim Hacker, MdB
15.05 Uhr Vortrag: Die Bedeutung der Seehäfen für Mecklenburg-Vorpommern Sebastian Schröder, 
                  Staatssekretär im Ministerium für Verkehr, Bau und Landesentwicklung des Landes 
                  Mecklenburg-Vorpommern
15.20 Uhr Podiumsdiskussion: Wirtschafts- und Verkehrsfaktor Häfen in Deutschland Sebastian 
                  Schröder, Staatssekretär im Ministerium für Verkehr, Bau und Landesentwicklung des 
                  Landes Mecklenburg-Vorpommern Hans-Joachim Hacker, MdB Harm Sievers, 
                  Geschäftsführer Fährhafen Sassnitz GmbH Dr.-Ing. Joachim Trettin, Konzernbevollmächtigter 
                  der Deutschen Bahn AG für die Region Ost und die Länder Brandenburg und 
                  Mecklenburg- Vorpommern John Steen-Mikkelsen, Geschäftsführer Scandlines GmbH 
                  Moderation: Matthias Herrmann, Vorsitzender des Verkehrsausschusses der IHK zu Rostock 
                  anschließend Diskussion
16.30 Uhr Schlusswort Sonja Steffen, MdB
16.40 Uhr Ende der Veranstaltung

Sehr geehrte Damen und Herren,

deutschlandweit stehen Kultureinrichtungen und kulturelle Projekte vor dem Aus. Bei der öffentlichen Kulturförderung wird gestrichen und gespart. Die Gründe hierfür liegen in der Finanz- und Wirtschaftskrise und in der Steuerpolitik der schwarz-gelben Koalition.
Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat zu großen Steuerausfällen geführt. Länder und Kommunen werden durch die Steuerpolitik der schwarz-gelben Koalition zusätzlich stark belastet und damit weiter geschwächt. Allein die Kommunen müssen nach Berechnungen des Deutschen Städtetages
jährlich auf 1,6 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichten. Vor diesem Hintergrund ist die Vielfalt der öffentlichen, aber auch der privaten kulturellen Infrastruktur in den Kommunen und den Ländern stark gefährdet. Exemplarisch ist die Situation der Theater.
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist Kultur die geistige Lebensgrundlage des Menschen. Sie prägt das Individuum, stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt und ermöglicht gesellschaftliche Teilhabe. Kultur trägt zum Gemeinwohl bei und darf deshalb nicht ausschließlich den Regeln des Marktes
unterliegen. Der Staat hat ihr gegenüber eine besondere Verantwortung. Öffentliche Kulturförderung kommt der gesamten Gesellschaft zugute. Das vielfältige kulturelle und mediale Spektrum trägt zu einer offenen und toleranten Gesellschaft bei. Wie lässt sich die kulturelle Infrastruktur in diesen Zeiten
sichern und erhalten? Welche Möglichkeiten hat der Bund, kommunale Kultureinrichtungen wie das Theater zu fördern?
Was bedeutet der Rettungsschirm für Kommunen, den die SPD fordert?
Wir wollen mit Ihnen über diese Probleme und Lösungsmöglichkeiten diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Sonja Steffen MdB                        Hans-Joachim Hacker MdB
SPD-Bundestagsfraktion            SPD-Bundestagsfraktion

Programm
16.00 Uhr Begrüßung und Eröffnung durch Sonja Steffen MdB
16.15 Uhr Impulsreferat Siegmund Ehrmann, kulturpolitischer Sprecher der SPDBundestagsfraktion
16.35 Uhr Impulsreferat Dr. Klaus-Michael Körner, kulturpolitischer Sprecher der SPDLandtagsfraktion MV
17.00 Uhr Podiumsdiskussion – Wie kommt die Kultur aus der Krise? Siegmund Ehrmann, Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der 
                   SPDBundestagsfraktion, Dr. Klaus-Michael Körner, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Walter Westphahl, Vorsitzender der
                   SPD-Fraktion in der Stralsunder Bürgerschaft, Nele Hertling, Vizepräsidentin der Akademie der Künste und Mitbegründerin des Hebbel-Theaters Berlin anschließend Diskussion Moderation: Sonja Steffen MdB
18.30 Uhr Schlusswort Sonja Steffen MdB
18.30 Uhr Eröffnung Imbiss
Ende der Veranstaltung

Zum 1. Mai 2010 hat sich in der Hansestadt Stralsund ein Bündnis aus Seniorenbeirat, DGB, Ver.di, DIE LINKE und der SPD zum Erhalt der Alten- und Pflegeheime in kommunaler Hand gebildet und die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt um Unterstützung dieses Anliegen gebeten.
Am 04. Juni wird das Bündnis eine breite, mehrwöchige Unterschriftenaktion starten, um den Druck auf den Oberbürgermeister, die Verwaltungsspitze sowie die Fraktionen von CDU/FDP und BfS gegen den Verkauf der kommunalen Wohlfahrtseinrichtungen weiter zu erhöhen. An verschiedenen Orten der Stadt werden Listen ausliegen. Die Parteien SPD und DIE LINKE bieten Infostände zu diesem Thema an. Die Bündnispartner rufen alle Stralsunderinnen und Stralsunder auf, sich an der Unterschriftensammlung zu beteiligen und sich damit für den Erhalt der Wohlfahrtseinrichtungen als kommunale Einrichtungen einzusetzen.

Unterschriftenliste zum downloaden

Das neue Rotmuul mit einem neuen Design und einer neuen Redaktion ist da. Viel Spass mit der ersten Ausgabe wünscht das Redaktionsteam, über Rückmeldungen würden wir uns freuen.

Folgende Themen:

• Alles Neue macht der Mai

• Kopfpauschale und kein Ende

• Aufruf "Gemeinsam für den Erhalt der Wohlfahrtseinrichtungen in kommunaler Hand"

• Die Ortsvereine

• Geschichte der Sozialdemokratie

• Das politische Buch

 

Der geplante Verkauf der Stralsunder Wohlfahrtseinrichtungen war Thema einer gemeinsamen Beratung der SPD - Fraktion und der Linksfraktion der Bürgerschaft sowie des Seniorenbeirates und der Gewerkschaft Verdi. Übereinstimmend wurde festgestellt, dass der finanzielle Gestaltungsspielraum der Stadt Stralsund dramatisch eng ist mit merklichen Folgen für ihre Einwohner. Der Haushaltsplan steht, wenn auch auf tönernen Füßen und gefährdet die Zukunft der wichtigsten sozialen Einrichtung für die älteren Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt. Seit Jahren bemüht sich die Hansestadt bereits, ihren Haushalt zu konsolidieren und aus der Schuldenfalle herauszukommen, um Gestaltungsspielraum für die künftigen Anforderungen zu schaffen. Eine Aufgabe die schwer zu lösen ist. 
Eines ist jedoch klar: Verkäufe von städtischen Gesellschaften lösen dieses Problem auf Dauer nicht, sondern verschieben es nur. Das hat auch das Innenministerium der Stadt schon rot ins Merkheft geschrieben. Zudem verliert die Hansestadt mit dem Verkauf der Einrichtungen ihr wesentliches Steuerungsinstrument für den Wohnungs- und Betreuungsmarkt älterer Menschen. Dies ist allein deshalb fatal und unrentabel, da die Kommune verpflichtet ist, für die Finanzierung von Unterkunft und Betreuung hilfebedürftiger Stralsunder Einwohner aufzukommen. Der Blick der Stadt ist da gefährlich kurzsichtig und der Fall in weitere Schulden vorprogrammiert. Denn eines steht im Ergebnis des Interessenbekundungsverfahrens zum Verkauf der Wohlfahrtseinrichtungen fest: Eine sozialpolitisch verantwortbare Verkaufslösung gibt es nicht. Die Beratenden haben sich daher für ein breites Bündnis für den Erhalt der Wohlfahrtseinrichtungen in kommunaler Hand ausgesprochen und wollen gemeinsam dafür werben. Das Bündnis bereitet eine öffentliche Auseinandersetzung mit dem Problem vor um die Mehrheit der Stralsunder Bürgerschaft an ihr soziales Gewissen und die wirtschaftliche Vernunft zu erinnern, in deren Sinne sie zu handeln hat.
Notfalls werden wir ihr mit einem Bürgerbegehren begegnen.

In einem Aufruf an die Stralsunder Bevölkerung heißt es dazu:
Stralsund wehrt sich Die Zukunft der Stralsunder Wohlfahrtseinrichtungen ist in Gefahr Aufruf
„Gemeinsam für den Erhalt der Wohlfahrtseinrichtungen in kommunaler Hand“

Die Stralsunder Wohlfahrts-gGmbH soll zur Sanierung des Stadthaushaltes verkauft werden. Wir, die
Unterzeichner dieses Aufrufs, protestieren entschieden dagegen und fordern, dass die Stadt jetzt und
in Zukunft ihre Verantwortung für ihre älteren Bürger voll wahrnimmt.

Stralsunder und Stralsunderinnen, beteiligen Sie sich an diesem Protest. Mischen Sie sich ein – Es ist unsere Stadt! Es betrifft auch Sie persönlich!

Schließen Sie sich unserer Forderung an und unterzeichnen sie den Aufruf „Gemeinsam für den Erhalt der Wohlfahrtseinrichtungen in kommunaler Hand“, der an die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund gerichtet ist.
Sie erhalten in den nächsten Tagen und Wochen überall Gelegenheit, den Aufruf zu unterschreiben. Die Unterzeichner wollen den Erhalt der Wohlfahrtseinrichtungen in kommunaler Hand und lehnen eine Veräußerung der Stralsunder Wohlfahrts- gGmbH ab!!!

Die Erstunterzeichner:
ver.di - Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft 
zuständige Gewerkschaftssekretärin
Anette Golle

Seniorenbeirat der Hansestadt Stralsund
Vorsitzender
Udo Blohm

SPD Fraktion Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund
Vorsitzender
Hans-Walter Westphal

Fraktion DIE LINKE. Bürgerschaft Stralsund
Vorsitzender
Jan Gottschling

Vorstandsklausur fordert zudem mehr Engagement von Bund und Land für das Theater Vorpommern

Notwendige Korrekturen an Hartz IV, die Entwicklung der Volkswerft, der Kampf gegen den Verkauf der Wohlfahrtseinrichtungen und die Personalentwicklung bei Nahverkehr und Stadtverwaltung waren Themen eines sehr freundlich- konstruktives Gespräches des SPD- Kreisvorstandes mit Verantwortlichen von DBG, ver.di und IG Metall. „Wir ziehen bei allen wichtigen Problemen an einem Strang und wollen die Zusammenarbeit vertiefen“, fasste Kreisvorsitzender Klaus Mohr die Ergebnisse zusammen.

Weiteres Schwerpunktthema der ganztägigen Vorstandsklausur der SPD war die Situation des Theaters Vorpommern, zu der Hans- Walter Westphal, Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender, ausführlich informierte. Die vieldiskutierten Landesmittel, die ja noch immer ungleich und ungerecht zwischen den Standorten verteilt werden, sind demnach Gelder, die gesetzlich den Städten ohnehin zustehen und lediglich speziell an Theaterkommunen vergeben werden. Die Stralsunder SPD wird deshalb jetzt, insbesondere mit Unterstützung ihrer örtlichen Bundestagsabgeordneten Sonja Steffen, massiv auf eine echte Beteiligung von Land und Bund an den Kosten des Theaters hinwirken.

Schließlich legten die Vorständler Themen für die Arbeit der nächsten Wochen und Monate fest. „Wir werden Westerwelles Kopfpauschale im Gesundheitswesen als das entlarven was sie ist - nämlich eine groß angelegte Umverteilung von unten nach oben“, so Niklas Rickmann, stellvertretender Kreisvorsitzender. „Und wir werden uns mit der Weiterentwicklung der Kitas befassen, insbesondere mit dem kostenlosen Mittagessen für alle Kinder.“ Dazu und auch weiterhin zum Thema „Afghanistan“ und zu notwendigen Korrekturen und Fortschreibungen von Hartz IV wird die SPD auch öffentliche Veranstaltungen vorbereiten.

Mit folgenden Schlagzeilen: 

• Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
• Haushaltssicherungskonzept 2011 - 2015
• Ist Hartz IV Armut per Gesetz?
• Wir sind morgen
• Wählerwanderungen – eine Hoffnung für die SPD
• Wieviel Umwelt darf‘’s bei der SPD sein?
• Das Politische Buch
• Der Arbeitskreis „Öffentlicher Personenverkehr“

Die Mitglieder der SPD haben am 24. Februar 2010 im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages für ein erneutes Verbotsverfahren der rechtsextremen Partei votiert.

Die Stralsunder Bundestagsabgeordnete Sonja Steffen, Mitglied des Petitionsausschusses, erklärt dazu:

„Wer die NPD für verfassungswidrig hält, muss sie auch verbieten. Für die SPD bestehen keine Zweifel daran, dass die NPD das Kriterium der Verfassungswidrigkeit erfüllt."

Der Rechtsextremismus ist in Deutschland die gefährlichste Art von Extremismus. Er muss mit allen rechtmäßigen Mitteln bekämpft werden.

Dazu gehört auch ein Verbot der NPD. Wenn diese Partei verboten werden kann, dann sind wir eindeutig dafür, weil sie eine Partei ist, die den Nationalsozialismus offen verherrlicht und eine aggressiv-kämpferische Grundhaltung gegenüber unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung aufweist. Dafür gibt es auch genügend belastendes Material.

Es muss Schluss sein - mit der braunen Propaganda und mit der staatlichen Finanzierung der braunen Propaganda. Die NPD ist bei der letzten Bundestagswahl zwar nur auf 1,5 Prozent der Stimmen gekommen.

Trotzdem kann sie mit mehr als einer Million Euro Wahlkampfkostenerstattung pro Jahr aus Steuergeldern rechnen. Diese Strukturen der Finanzierung für rechtsextreme Gesinnung müssen zerschlagen werden. Das NPD-Verbot ist überfällig.

Das haben wir im Petitionsausschuss mit dem Votum, die Petition der Bundesregierung zur Berücksichtigung zu überweisen, deutlich gemacht.

Die CDU und die FDP haben das Anliegen der Petition nicht unterstützt, obwohl es auch bei der CDU Stimmen für ein Verbot gibt.

Dass über das Verbots-Verfahren hinaus eine politische Auseinandersetzung - wie kürzlich in Dresden - notwendig ist, ist für die SPD selbstverständlich.“

Der SPD Kreisvorstand und die SPD Bürgerschaftsfraktion haben auf einer Sondersitzung am 11. Februar beschlossen, ein Bürgerbegehren gegen den Verkauf der Wohlfahrtseinrichtungen anzustrengen.
Die Stralsunder SPD ruft die anderen Parteien und Gewerkschaften auf, gemeinsam als Initiatoren aufzutreten. „Machtvoller und demokratischer, als die von den Linken angestrebte Unterschriftensammlung, so der stellvertretende Kreisvorsitzende und Fraktionsmitglied Niklas Rickmann, sei in jedem Fall das Bürgerbegehren“. Insofern rechnen die Stralsunder Sozialdemokraten mit einer Unterstützung durch die Linken und die Gewerkschaften.
 

Von Klimaerwärmung ist zurzeit in Deutschland und seinen östlichen Nachbarn nichts zu zu spüren. Im Gegenteil, seit Anfang Januar haben wir es mit extremer Kälte und viel Schnee zu tun. In der letzten Nacht schlug es in Stralsund mit 30 – 40 cm Neuschnee und viel Wind noch einmal richtig zu. Über ungeräumte Wege mussten sich die Verkäuferinnen durch meterhohe Verwehungen ihren Weg zur Arbeit erkämpfen. Trotzdem waren die Versorgungseinrichtungen - hier repräsentativ bei Netto-plus - pünktlich um 7:00 Uhr geöffnet. So ging es wohl vielen, die heute zur Arbeit mussten. Ihnen allen, die mit Ihrem persönlichen Einsatz die Dienstleistungen für uns Stralsunder sicherten gilt ein besonderes Dankeschön.

R. Kuhn